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2024 ist Superwahljahr. Die Plakate für die EU-Wahl hängen längst, allein in Deutschland stehen in diesem Jahr in neun Bundesländern Wahlen für Kreistage, Stadtvertretungen und Gemeindevertretungen an. Anfang September wird in Sachsen und Thüringen zudem der Landtag gewählt, später im September der Landtag in Brandenburg. Die drei Wahlen stehen unter besonderer Beobachtung – wegen der hohen Prognosen für die rechtsextreme AfD.
Die Demokratie kränkelt vielerorts. Kommunalverwaltungen sind gefragt, dem zunehmenden Vertrauensverlust ihrer Bürger*innen entgegenzutreten und Lösungen anzubieten. Politik von oben ist da nicht gefragt. Mehr Bürger*innen in die lokale Demokratie einzubinden, ist ein Ansatz, Vertrauen zurückzugewinnen und die kommunalpolitische Arbeit wieder zu stärken. Dafür eignen sich “Bottom-up”-Formate der Bürger*innenbeteiligung. In diesem Beitrag beleuchten wir insbesondere Bürger*innenvorschläge und zeigen an konkreten Beispielen aus Linz und Kopenhagen, wie eine Willkommenskultur für initiative Beteiligung die partizipative Demokratie stärker machen kann.
Heute geht es für unseren Blickwinkel nach Linz in Österreich. Eva Mayer, Leiterin der Geschäftsentwicklung DACH bei Go Vocal klingelte an bei Silvia Hackl. Silvia ist bei der Stadt Linz Bereichsleiterin für den Innovationshauptplatz. So heißt die preisgekrönte Bürger*innenpartizipationplattform, für die Österreichs drittgrößte Stadt bereits mit dem „Österreichischen Verwaltungspreis 2021“ in der Kategorie „Partizipation und Co-Creation“ geehrt wurde.
In Zeiten großer Unsicherheit werden einfache Lösungsangebote immer attraktiver. Das machen sich Autokraten und antidemokratische Kräfte überall auf der Welt zunutze. Sie erzählen die Geschichte von Untertanen gegen das Establishment und schaffen bedrohliche Szenarien, aus denen es sich zu befreien gilt. Der Trick verfängt. Der Rechtsruck überall in Europa ist eine Tatsache.
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In einer Welt, in der komplexe globale Herausforderungen Zusammenarbeit fordern, ist die Bedeutung von Bürger*innenbeteiligung nicht hoch genug einzuschätzen. Gerade in Krisenzeiten wird Beteiligung zu einem Schlüssel für soziale und ökologische Lösungen. Mit einer inklusiven Bürger*innenbeteiligung, unterstützt durch neue Technologien, können Kommunalverwaltungen bessere, stärkere und gerechtere Demokratien schaffen.
Ein effektives Beteiligungs-Team ist, ähnlich wie ein gut eingespieltes Orchester, auf eine Mischung aus verschiedenen Rollen angewiesen, von denen jede ihre individuelle Rolle in Harmonie spielt. Wie bei den meisten Teams liegt der Schlüssel zum Erfolg darin, Menschen mit unterschiedlichen Persönlichkeiten, Fähigkeiten und Fertigkeiten zusammenzubringen.
Aus Fehlern lässt sich viel lernen, das ist allseits bekannt. Aber auch die Fehler der anderen sind Quell für Lösungen und Verbesserungsideen.
Warum es wirklich sinnvoll ist, Wirkung zu messen. Und welche Faktoren den Erfolg der Wirkung beeinflussen können. Davon handelt dieser Blogbeitrag. Erwarten Sie keine Schritt für Schritt Anleitung, aber handfeste Tipps, mit denen Sie die Wirkung Ihrer Beteiligungsprojekte verbessern können.
Partizipative Haushalte können ein wirkungsvolles Instrument für Städte sein, um die Bevölkerung aufzuklären, zu beteiligen und zu stärken. Als eine der Top-Methoden der sog. Partizipationsleiter (Mehr dazu in unserem Beginner’s Guide für digitale Bürgerbeteiligung), überträgt der Beteiligungshaushalt beträchtliche Entscheidungsbefugnisse auf die Einwohner:innen und Interessengruppen und maximiert so die vielen Vorteile der Bürger:innenpartizipation. Was bedeutet das konkret? Und vor allem: wie fängt man an?
Als Mitbegründerin von CitizenLab, derzeitige kaufmännische Leiterin und frühere Leiterin der Kundenbetreuung verfügt Aline Muylaert über umfangreiche Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit kommunalen Verwaltungen bei der Entwicklung und Umsetzung erfolgreicher Beteiligungsinitiativen. Wir haben uns mit Aline zu einem Interview zusammengesetzt, um über die Bedeutung der Zustimmung der Führungsebene und des Ehrgeizes beim Aufbau einer Beteiligungskultur zu sprechen.
Digitale Souveränität ist in Verwaltungskreisen das neue Schlagwort. Damit ist der Anspruch formuliert, die Kontrolle über digitale Daten zu haben – und die unterstützende technologische Infrastruktur ist da natürlich mitgemeint.
Für unsere Reihe Blickwinkel trafen wir uns virtuell für eine Frage-und-Antwort-Runde mit Dr. Oliver Junk, der von 2011 bis 2021 Oberbürgermeister der Stadt Goslar war. Er ist Experte für Kommunalrecht, Jurist und hält aktuell eine Professur für Verwaltungsrecht an der Hochschule Harz in Halberstadt. Ein idealer Gesprächspartner für einen deep-dive zum Thema kommunale Demokratie und Bürger:innenbeteiligung.
Und wieder gibt es einen interessanten Blickwinkel! Dieses Mal sprach Eva Mayer, Leiterin der Geschäftsentwicklung DACH bei Go Vocal mit Michael Pinetzki, Gesellschafter von AG.URBAN. Das Berliner Stadtplanungsbüro nutzt im Rahmen seiner Projekte häufig digitale Partizipation und hat sich deswegen für die Zusammenarbeit mit Go Vocal entschieden.
Städte und Regionen verändern sich. Gerade in den letzten Jahren sind immer mehr Städte aufgebrochen, nachhaltigere, inklusivere und flexiblere Lebensumgebungen zu schaffen. Dieser Wandel wird von dynamischen Trends in der Stadtplanung vorangetrieben, die auf die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen abzielen. Die Einbeziehung der Bürger*innen durch Ideen, Feedback und Ko-Kreation ist dabei von entscheidender Bedeutung, um Stadtplanung wirklich zukunftsorientiert und lebenswert zu machen.
Auf digitale Partizipation können Kommunen heute nicht mehr verzichten. Etliche Stimmungsbarometer und Studien zeigen seit Jahren, dass sich Menschen aller Altersschichten wünschen, stärker an Entscheidungsprozessen beteiligt zu sein, dass sie mehr mitbestimmen möchten. Mit einer digitalen Beteiligungsplattform ist jede Stadt, jede Gemeinde oder Organisation gut aufgestellt, diesem gesellschaftlichen Bedürfnis nach Teilhabe Rechnung zu tragen. Digitale Bürger:innenbeteiligung führt zu einer inklusiveren öffentlichen Entscheidungsfindung, die Menschen und die Politiker:innen sind regelmäßiger miteinander im Austausch. Aber auch die Kommunen untereinander können sich digital besser vernetzen. Im Ergebnis wird durch die digitale Partizipation das Vertrauen in lokale politische Maßnahmen gestärkt.
Ende April ging der Vorhang auf für unsere Go Vocal-Webinar-Reihe. Wie können Städte weltweit die Lücke zwischen Online- und Offline-Beteiligung schließen? Die Antwort ist wie immer komplex. Aber mit dem Stichwort hybride Beteiligung kommt man ihr auf die Schliche.
Jede Verwaltung und Organisation, die schon mal ein Bürger*innenbeteiligungsprojekt ins Leben gerufen hat, kennt die Herausforderung: Wie erreichen wir mit unserem Anliegen auch die sog. stillen Gruppen; Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen davor zurückscheuen, Beteiligungsangebote wahrzunehmen?
Für Menschen überall auf der Welt wächst das Bedürfnis und der Wunsch, direkt in lokale Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden.
Wenn es um die Bürger*innenbeteiligung geht, denken die meisten Verwaltungen zuerst an die damit verbundenen Kosten. Große Projekte, an denen Tausende von Menschen beteiligt sind, müssen doch unglaublich kostspielig sein, oder? Nun… nicht immer. Eine Online-Beteiligungsplattform kann die Kosten für die Beteiligung drastisch senken. Schauen wir uns die Investition genauer an und was Sie im Gegenzug dafür bekommen.
Anonyme Beteiligung kann der Schlüssel sein, um Beteiligung an Themen zu wecken, bei denen Ihre Bevölkerung geteilter Meinung ist. Wir haben unseren Kunden dabei geholfen, eine ganze Reihe solcher Projekte auf CitizenLab-Plattformen durchzuführen, und wir haben den Wunsch nach einer anonymen Beteiligung laut und deutlich gehört. Lesen Sie weiter, um zu erfahren, wie diese neue Funktion dazu beitragen kann, die Teilnahmequote zu erhöhen.
Ganz egal, wo Sie gerade stehen – ob Sie ein Projekt starten wollen, bereits ein Projekt laufen haben oder in der Phase der Berichterstattung sind – ein guter Kommunikationsplan wird Ihre Bemühungen zum Erfolg führen. In diesem Artikel gehen wir auf die fünf Grundprinzipien eines guten Kommunikationsplans für Ihre Partizipation ein!
Damit Sie Ihre Beteiligungsprojekte wirklich inklusiv gestalten und allen Bürger:innen die Partizipation ermöglichen können, müssen die Menschen dort abgeholt werden, wo sie sind. Überlegungen Sie: Welche Hürden halten die Menschen von der Partizipation ab? Sprachbarrieren können dadurch beseitigt werden, indem Sie Ihre Beteiligung von vornherein mehrsprachig planen. So gelingt Ihnen Bürger:innenbeteiligung, die inklusiv, partizipativ und repräsentativ ist.
Mit jedem Beteiligungsprojekt werben Sie auch um die Zeit und das Engagement Ihrer Bürger:innen. Und vielleicht haben Sie sich auch schon gefragt, wie Sie Ihre Partizipation attraktiver und die Teilnahme unterhaltsam und spannend gestalten können. Die gute Nachricht ist: es gibt viele kreative Möglichkeiten, die Menschen in Ihrer Stadt oder Kommune einzubinden!
Kommunale Verwaltungen haben einige der schwierigsten Entscheidungen für eine zukunftssichere Politik und Programmplanung zu treffen. Diese Entscheidungen hinter verschlossenen Amtstüren, in Silos, zu treffen, ist keine Lösung. Die bessere Alternative ist, sich an die Bürger*innen zu wenden und Echtzeitdaten aus der Bevölkerung zu nutzen. Eine digitale Bürger*innenbeteiligungsplattform liefert Ihnen mehr Daten, beschleunigt die Datenverarbeitung und erleichtert die Gewinnung verwertbarer Einblicke.
Von der Gestaltung einer klimaresilienten Stadt (z.B. in Coburg) bis hin zur Ergründung, bei welchen öffentlichen Themen der Schuh bei den Bürger:innen drückt (z.B. in Wunsiedel i.F.) – Umfragen auf allen unseren Plattformen werden eingesetzt, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu bestimmten Themen zu erfahren. Umfragen und Abstimmungen sind einfach und schnell einzurichten und bieten eine niedrigschwellige Möglichkeit für Gemeinschaftsmitglieder, sich zu politischen Themen zu äußern. Das erklärt auch die Beliebtheit dieser Beteiligungsmethode. Und doch haben (Online-)Umfragen auch ihre Grenzen, denn sie kratzen nur an der Oberfläche dessen, was Bürger:innenbeteiligung noch alles zu leisten imstande ist. Untersuchen wir die wichtigsten Stärken – aber auch Schwächen der Umfrage als Partizipationsinstrument.
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