Warum Bürgerbeteiligung für die Demokratie wichtiger denn je ist

Wenn ein Wort die Zeit perfekt umschreibt, in der wir leben, dann Wandel. Vieles verändert sich, alles passiert in Gleichzeitigkeit. Die Technologien machen quantenhafte Sprünge – denken Sie nur an Künstliche Intelligenz und wie sie gerade in Alltag und Berufswelt eindringt. Das Klima verändert sich und auch jahrhundertelang geprägte gesellschaftliche Strukturen werden hinterfragt und aufgebrochen. All das kann verängstigen. Unsicherheit und Ungewissheit sind Begleiterscheinungen dieses rasanten Wandels, aber auch Ablehnung und Abwehr. Es ist herausfordernd, mitzuhalten: Alte Welt trifft auf neue Werte. Auch in der Art, wie wir kommunizieren und sozial agieren.

Mit Blick auf die Politikgestaltung leben wir noch immer in der Demokratie der ‚alten Schule‘. Das heißt, Politik ist sehr von oben nach unten geordnet. Und sehr analog. Die digitale Verwaltung und digitale Mitbestimmung ist in Deutschland längst noch keine flächendeckende Realität. Bürgerinnen und Bürger können und wollen ihre Anliegen und Meinungen aber auch außerhalb von Wahlzeiten äußern. Der alle paar Jahre stattfindende Gang zur Wahlurne reicht ihnen oft nicht mehr aus. Aber es gibt auch andere Menschen, die keinen Zugang zur politischen Mitbestimmung finden, die enttäuscht sind oder sich nicht gesehen fühlen (vgl. dazu “Unsichtbares Drittel”).

Vielfach kanalisieren sich Protest und Unzufriedenheit über unzureichende Mitbestimmung in verschiedenen Bewegungen. Die Letzte Generation versucht fast täglich, Aufmerksamkeit für die Klimakrise durch disruptive Methoden im Alltag der Menschen zu erzeugen. Und in eher homogenen Regionen mit geringem Migrationsanteil, wählen Bürger*innen politische Vertreter*innen mit rassistischer Gesinnung.

Auch für Politiker,*innen, politische Entscheidungsträger*innen und andere Öffentlich Bedienstete mögen die oben genannten rasanten Veränderungen beängstigend erscheinen. Und für den extremer werdenden Protest fehlen ihnen gute Lösungen. Aber es gibt Städte, die machen gute Lösungen vor, die sorgen durch Beteiligung dafür, dass die Menschen sich mitgenommen fühlen. Städte wie Coburg, Bad Dürkheim oder  Wien.  Wir sind sicher: Die Zukunft der Demokratie wird von den Bürgerinnen und Bürgern viel stärker bestimmt. Und wenn die lokale Politik ihre Bürger*innen schon heute mehr beteiligt, kann nur gewonnen werden: Vertrauen, Zuversicht und Selbstwirksamkeit. Daraus entsteht auch wieder eine stärkere Demokratie.

Trauen Sie sich, den Kurs zu erweitern, lassen Sie die Bevölkerung mehr mitgestalten!  

Warum Bürgerbeteiligung für die Demokratie wichtiger denn je ist

Die Bürger*innen wollen mitreden. Und sie werden ihre Meinung äußern, ob Sie ihnen nun eine Plattform bieten oder nicht. Vor allem die jüngere Generation setzt auf einen digitalen, inklusiven Ansatz. Beteiligen Sie die Menschen doch am besten von Anfang an. Und nutzen Sie die Energie, die aus der Bevölkerung kommt. So können Veränderungen in Gang kommen, die von den Menschen gebraucht werden, die ihren Alltag verbessern.
Wenn die Bürger*innen erleben, dass ihre Stimme zählt und berücksichtigt wird, nehmen sie Beteiligung sogar ziemlich ernst. Dabei muss es sich gar nicht immer um große Projekte handeln. Auch ein Stimmungsbild zu relevanten Themen abzufragen, kann den Mitbestimmungsgeist aktivieren. Sie müssen nicht auf die Landesgartenschau oder das Green Deal Projekt warten, um Ihre Bürger*innen zu beteiligen.

Das zeigt ein Blick auf die Daten unserer Go Vocal-Beteiligungsplattformen: Der Anteil der Spam-Kommentare ist hier bemerkenswert niedrig. Über alle Plattformnutzer*innen hinweg lag der Anteil der als Spam gemeldeten Ideen bei 0,4 Prozent. Und gerade mal knapp über einem Prozent aller Kommentare mussten von städtischen Mitarbeitenden auf Beteiligungsplattformen gelöscht werden. Das bedeutet, dass im Durchschnitt 99,6 Prozent der geposteten Ideen gültig sind und 98,8 % aller Kommentare einen Mehrwert haben.

In einer Zeit, in der Bürger*innen mehr denn je an Entscheidungsprozessen teilnehmen möchten, besteht ein wachsender Bedarf daran, diese Teilnahme auf die Art und Weise zu ermöglichen, die ihnen am besten passt. In der Tat macht die Bürger*innenbeteiligung die Arbeit lokaler Politik leichter als je zuvor.

Schauen wir uns doch ein paar gute Gründe für mehr  Bürger*innenbeteiligung an.

1. Mit Transparenz das Vertrauen und die Demokratie stärken

Das Vertrauen und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für Ihre Politik und Ihre Person ist Ihr wichtigstes Pfund. Wenn es Ihnen gelingt, das Vertrauen der Bürger*innen zu gewinnen, werden sie viel eher bereit sein, politische Entscheidungen mitzutragen. Das gelingt besonders gut, wenn Sie Ihre Schritte und Kommunikation transparenter machen!

Teilen Sie Informationen über Entscheidungsprozesse, Politikentwicklung und Projekte. Und seien Sie offen für den Dialog. Die Bürgerbeteiligung ist eine großartige Möglichkeit, die gesellschaftliche Debatte zu öffnen und den Menschen eine Stimme in der Politikgestaltung zu geben. Indem Sie ihnen zeigen, dass Sie ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Ideen haben, stärken Sie Ihre demokratische Legitimität und damit auch Ihre Position. Ganz im Sinne von: Mehr Macht zu teilen bedeutet, mehr Macht zu haben.

2. Mit Beteiligungkultur Legitimität schaffen für Ihre Politik

Beteiligungsmethoden wie die Ideensammlung oder der Bürger*innenhaushalt bieten Ihnen einen unschätzbaren Einblick in die Themen, die Ihre Bürger*innen für wichtig halten.

In einem Top-down-System ist die Entscheidung über neue politische Maßnahmen und deren Umsetzung immer ein Schuss ins Blaue. Die Entscheidungsträger*innen können nicht vorhersehen, welche Prioritäten die Bürger*innen setzen. In einem stark auf Partizipation setzenden Vorgehen ist dies nicht der Fall. Die aktive Einbeziehung der Bürger*innen in die Politikgestaltung und die Berücksichtigung ihrer Ideen führt zu einer genaueren, effizienteren und demokratischeren Entscheidungsfindung. Ein Gewinn für alle Seiten!  

3. Mit Bürger*innenbeteiligung keine bösen Überraschungen in Wahlzeiten

Zugegeben, man kann nie vorhersagen, wo die Bürger*innen im entscheidenden Moment ihr Kreuz machen. Wahlüberraschungen hat es in der Geschichte von Demokratien immer wieder gegeben. Schließlich ist eine Wahl eine Momentaufnahme der aktuellen Stimmungen und des politischen Wohlbefindens der Menschen, und das lässt sich nur schwer auf den Punkt voraussagen.

Die Bürger*innenbeteiligung hilft jedoch, einen Teil dieses Überraschungsmoments zu beseitigen. Es ist ganz einfach: Wenn man weiß, welche Themen den Bürger*innen am Herzen liegen, kann man den Erfolg und die Beliebtheit eines zu Ende gehenden Politikzyklus viel leichter beurteilen. Hat sich die Verwaltung mit den Themen befasst, die der Nachbarschaft am wichtigsten waren? Hat sie die Meinungen einer diversen Bürger*innenschaft berücksichtigt? In Bürger*innenworkshops, öffentlichen Anhörungen oder Online-Plattformen lernen Sie die Bedarfe Ihrer Bürger*innen besser kennen. So lässt sich Politik auf Augenhöhe gestalten, die auch Rückschlüsse zulässt, wie die Menschen beim nächsten Mal abstimmen werden. Seien Sie unbesorgt, Beteiligung bedeutet nicht, dass Sie die Kontrolle über Ihre politische Agenda verlieren.

4. Eine starke Beteiligungskultur stärkt auch das gesellschaftliche Wohlbefinden

Wenn sich Ihre Bürgerinnen und Bürger gut vertreten fühlen, wird das ihre allgemeine Zufriedenheit steigern. Menschen haben viele Vorstellungen davon, was ihre Stadt oder Kommune braucht, wie der neue Platz aussehen soll oder welche politischen Maßnahmen ganz oben auf der Prioritätenliste stehen sollten. Wenn die Bürger*innen sich ernst genommen fühlen und erleben, dass ihre Ideen von Bedeutung für die Gesellschaft sind und berücksichtigt werden, tragen Sie dazu bei, eine stärkere und glücklichere Community aufzubauen.

Wir unterschätzen oft, was authentische, direkte Kommunikation in Zeiten von Informationsflut und „Fake News“ bewirken kann. Das gilt für Bürger*innen und gewählte Repräsentant*innen gleichermaßen. Durch einen aufrichtigen Dialog stärken Sie das Gefühl der Solidarität innerhalb der Gemeinschaft und zeigen den Bürger*innen, dass sie gehört werden.

5. Bürger*innenbeteiligung ist eine kluge Investition

Oft kommt Bürger*innenbeteiligung gar nicht zustande, weil die Kosten gescheut werden. Die meisten (Kommunal-)Verwaltungen, insbesondere kleinere, verfügen nicht über große Budgets oder große Personalstärken. Aber auch Kleinstädte können digitale Beteiligung realisieren, wir kennen genug gute Beispiele – z.B. aus Bad Dürkheim! Beteiligung der Menschen zahlt sich in der Regel immer aus.

Mit einem besseren Einblick in die Wünsche und Bedürfnisse der Bürger*innen können städtische Haushaltsmittel zielgenauer in Projekte zugewiesen werden, die am wichtigsten sind. Auf diese Weise wird das Budget, das Kommunen zur Verfügung steht, auf die bestmögliche Weise ausgegeben. Bürger*innenbeteiligung kann buchstäblich Geld sparen. Es fallen zwar immer Anlaufkosten an, doch Vorteile wie ein stärkeres Vertrauen in die Verwaltung wiegen schnell schwerer als die erste Investition.

Die Bedeutung von Bürger*innenbeteiligung kann gar nicht hoch genug geschätzt werden.

Gerade in Krisenzeiten ist Gemeinschaftsengagement lebenswichtig. Komplexe globale Herausforderungen erfordern Zusammenarbeit quer durch alle gesellschaftlichen Ebenen. Mit Inklusiver Bürger*innenbeteiligung können innovative und legitime Lösungen entwickelt werden, um z. B. soziale und ökologische Probleme anzugehen. Bürgerinnen wollen aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben und mitentscheiden. Bürger*innenbeteiligung ermöglicht, ihre Stimmen in Entscheidungsprozesse einzubinden.

Auch mit der Nutzung neuer Technologien und der Förderung einer Beteiligungskultur können Kommunalverwaltungen und Gemeinschaften die Vorteile der Bürger*innenbeteiligung voll ausschöpfen. Das Resultat: bessere, stärkere und gerechtere Demokratien.

Starten Sie mit der Bürger*innenbeteiligung! Unsere Expert*innen freuen sich sehr darauf, Sie durch die Plattform mit ihren vielfältigen Instrumenten zu führen. Stärken Sie die Teilhabe der Bürger*innen in Ihrer Stadt oder Kommune und bauen Sie eine gesunde Beteiligungskultur auf. Wir stehen Ihnen dabei zur Seite!

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